Völ­ker­recht in Ga­za: Wel­che Ver­ant­wor­tung trägt die Schweiz?

Nach zwei Jahren eines vernichtenden Kriegs ist die humanitäre Lage im Gazastreifen katastrophal. Gemäss unterschiedlichen Schätzungen beträgt die Zahl der Todesopfer zwischen 64'000 und 125'000 Menschen. Ein Grossteil der Wohnhäuser und weite Teile der Infrastruktur sind zerstört oder beschädigt. Seit Mitte Oktober gilt zwar eine Waffenruhe, diese wird jedoch nur teilweise eingehalten. Die Aussichten auf einen nachhaltigen Frieden bleiben somit bislang ungewiss.

Auslöser des Kriegs war der brutale, völkerrechtswidrige Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023, bei dem fast 1'200 Menschen getötet wurden. In der Folge kam es zu massiven militärischen Operationen Israels im dicht besiedelten Gazastreifen. Bereits seit Ende 2023 warnen Menschenrechtsorganisationen vor einem drohenden Genozid gegen die palästinensische Bevölkerung. Die Einstufung als Genozid wurde zuletzt von einer Untersuchungskommission der UNO im September 2025 bestätigt, eine Anklage beim Internationalen Gerichtshof IGH ist derzeit hängig.

In der Schweiz wurde die Hamas 2024 verboten. Zugleich fordern verschiedene Akteur:innen angesichts der dokumentierten Völkerrechtsverstösse verstärkte Sanktionen gegen die israelische Regierung. Die anhaltende Gewalt fordert vor allem unter der Zivilbevölkerung einen enormen Preis und stellt die internationale Gemeinschaft vor grundlegende rechtliche und moralische Fragen:

Wie kann die Einhaltung von Völkerrecht und Menschenrechten in bewaffneten Konflikten durchgesetzt werden? Ab wann werden Massnahmen zur Verhinderung eines Genozids auch für Drittstaaten zur Pflicht? Welche besondere Verantwortung trägt die Schweiz als Unterzeichnerin und Hüterin der Genfer Konventionen? Welche Optionen hat sie als neutraler Staat? Und wie steht es heute um die humanitäre Hilfe und die Zivilbevölkerung in Gaza?

Darüber sprechen auf dem Podium und mit dem Publikum:

- Sandra Lendenmann Winterberg, Botschafterin und Vizedirektorin, Direktion für Völkerrecht, EDA
- Marco Sassòli, Honorarprofessor an der juristischen Fakultät der Universität Genf und assoziierter Professor an der Université du Québec à Montréal
- Nora Kronig, Direktorin Schweizerisches Rotes Kreuz SRK
Moderation: Karin A. Wenger, freie Journalistin mit Fokus MENA-Region